Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung des
Betriebsausschusses der Samtgemeinde Oberharz
am 22.05.2013, 17:00 Uhr,
Sitzungszimmer der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH,
Robert-Koch-Straße 5, 38678 Clausthal-Zellerfeld

TOP

Vorlage-Nr.

Beratungsgegenstand

1 -

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2 -

Feststellung der Tagesordnung

3

-

Einwohnerfragestunde

4

-

Genehmigung der Niederschrifte über den öffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses vom 13.03.2013

5

1/48/2013

Feststellung des Jahresabschlusses 2012 für den Abwasserbetrieb
(Zu diesem TOP werden Vertreter des Kommunalprüfungsamtes und der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft teilnehmen) (PDF 20 KB)

6

1/49/2013

Feststellung des Jahresabschlusses 2012 für den Baubetriebshof
(Zu diesem TOP werden Vertreter des Kommunalprüfungsamtes und der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft teilnehmen) (PDF 20 KB)

7

1/50/2013

Beauftragung der Wirtschaftsprüfer mi den Jahresschlussprüfungen 2013 für die Eigenbetriebe Baubetriebshof und Abwasserbetrieb (PDF 19 KB)

8

1/51/2013

Abrechnung Gebührenklasse "Straßenreinigng" 2012 - Reinigungsklasse I (PDF 19KB)

9

1/52/2013

Abrechnung Gebührenhaushalt "Gehwegreinigung" 2012 - Reingungsklasse II (PDF 19 KB)

10

1/53/2013

Abrechnung Gebührenhaushalt "Abwasser" 2012 (PDF 19 KB)

11

1/54/2013

Gebührenanpassung "Straßenreinigung" - Reinigungsklasse I (PDF 19 KB)

12

1/55/2013

Gebührenanpassung "Straßenreinigung" - Reinigungsklasse II (PDF 19 KB)

13

-

Anfragen und Mitteilungen

14

-

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

 

Anlagen zu den Vorlagen,die nicht mit verlinkt sind, können in der Verwaltung der Samtgemeinde Oberharz eingesehen werden.